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Gelungener Protest gegen Naziveranstaltung

Etwa 50 Antifaschisten und Antifaschistinnen trafen sich am Morgen des 1.11. zu einer Protestkundgebung vor dem Gasthaus zur Bertholdshöhe. Anlass war eine Mitgliederversammlung der Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH). Bei der Kundgebung wurde deutlich gemacht, dass wir es nicht zulassen, dass in Villingen-Schwenningen Veranstaltungen von faschistischen Organisationen und Parteien ohne Widerstand stattfinden können. (mehr…)

Kein Raum für Nazis!

Am Donnerstag, den 1. November, lädt Jürgen Schützinger, Vorsitzender der NPD Baden-Württemberg und der Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH), zur Mitgliederversammlung der DLVH ein. Diese Versammlung soll in der Gaststätte „Zur Bertholdshöhe“ stattfinden. Dagegen ruft das Aktionsbündnis gegen Rechts Villingen-Schwenningen zum Protest auf!

Die DLVH ist inhaltlich auf der selben Linie, wie die NPD Baden-Württemberg. Sowohl die NPD als auch die DLVH hetzen gegen MigrantInnen, Andersdenkenden und Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen.
Ehemals, als ein Sammelbecken der gesamten Rechten bundesweit gedacht, existiert die DLVH de facto heute nur noch in der Region um Villingen-Schwenningen. Zugunsten der DLVH verzichtet die NPD bei Kommunalwahlen in der Region. Dies macht keinen Unterschied, da die KandidatInnen faktisch die selben sind.

Warum Protest dagegen?

Es ist notwendig Parteien , Vereinen und sämtlichen Organisationen, die rechtsradikales Gedankengut verbreiten, entgegenzutreten. Dabei ist es egal, ob sie sich DLVH oder NPD nennen, sie verbreiten beide die selbe rassistische, faschistische und menschenfeindliche Hetze.
Durch unseren Protest können wir den FaschistInnen zeigen, dass sie in Villingen-Schwenningen nicht erwünscht sind und mit unserem Widerstand rechnen müssen. Nur wenn wir aktiv sind, merken sie, dass sie ihrer Arbeit nicht in Ruhe nachgehen können. Auch wird es dadurch für sie schwieriger Raum ihrer braunen Propaganda zu finden.
Trotz der Ankündigung des Besitzers des Gasthauses „Zur Bertholdshöhe“, nach einer antifaschistischer Demonstration 2011, dass es bei ihm keine rechten Veranstaltungen mehr geben wird, finden immer noch Naziveranstaltungen im Gasthaus statt.

Setzen wir uns zur Wehr gegen DLVH und NPD!
Wir rufen auf zur Kundgebung gegen das Treffen der DLVH zukommen!

Kundgebung, Donnerstag 1.November, 10 Uhr, VS-Villingen Wieselsbergstraße Nähe Gaststätte „Zur Bertholdshöhe“

Infoveranstaltung zu Göppingen

28. September | Gewerkschaftshaus Schwenningen | 19 Uhr

Am 6. Oktober wollen Nazis in Göppingen zum vierten Mal dieses Jahr demonstrieren. Bei solchen Demos werden rassistische und faschistische Inhalte verbreitet, die darauf abzielen Bevölkerungsgruppen abzugrenzen, zu unterdrücken und zu vernichten. Unter dem Schutz der Meinungsfreiheit propagieren Nazis einen gleich geschalteten Führerstaat, in dem dann keine Meinungsfreiheit mehr gelten wird.

Der letzten Kundgebungsversuch der Nazis in Göppingen wurde mit vielfältigen und entschlossenen Protesten beantwortet, deswegen
mobilisieren die Göppinger Nazis nun zu einem größeren Ausmarsch, bei dem mehrere hundert Faschistinnen und Faschisten aus verschieden Regionen erwartet werden.

Nehmen wir es selbst in die Hand! Mit friedlichen Blockaden wollen wir nicht nur ein Zeichen setzen, sondern den Aufmarsch der Nazis stoppen.

Am 6. Oktober wird es aus Villingen-Schwenningen eine gemeinsame Anreise zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch geben. Am 28. September findet um 19 Uhr eine Infoveranstaltung zu dem geplanten Nazisaufmarsch und der Anreise aus VS im Gewerkschaftshaus Schwenninhgen statt.

Naziaufmarsch am 6. Oktober in Göppingen verhindern!

Wir dokumentieren hier den Aufruf: „Naziaufmarsch in Göppingen – LÄUFT NICHT!“
Informationen für eine gemeinsame Anreise aus Villingen-Schwenningen folgen in Kürze!

Naziaufmarsch in Göppingen – LÄUFT NICHT!

Am 6. Oktober wollen Nazis in Göppingen wieder demonstrieren, das wäre dieses Jahr dann schon das vierte Mal. Bei solchen Demos werden rassistische und faschistische Inhalte verbreitet, die darauf abzielen Bevölkerungsgruppen auszugrenzen, zu unterdrücken und zu vernichten. Unter dem Schutz der Meinungsfreiheit propagieren Nazis einen gleichgeschalteten Führerstaat, in dem dann keine Meinungsfreiheit mehr gelten wird. Seit 1990 wurden mehr als 200 Menschen durch Nazis ermordet. Die aufgedeckten Morde der rechten Terrorgruppe NSU verdeutlichen einmal mehr die aktuelle tödliche Konsequenz der neonazistischen Ideologie.

Bereits mehrmals versuchten Nazis hier in Göppingen ihre rassistische und menschenverachtende Propaganda mit Kundgebungen unter die Leute zu bringen. Immer wieder schlug ihnen dabei Widerstand entgegen – Ihr letzter Kundgebungsversuch wurde mit vielfältigen und entschlossenen Protesten beantwortet – eine weitere Niederlage. Deshalb mobilisieren die Göppinger Nazis nun zu einem größeren Aufmarsch, bei dem mehrere hundert Faschisten_innen aus verschiedenen Regionen erwartet werden.

Es stößt bei Menschen quer durch die Bevölkerung auf vollkommenes Unverständnis, dass die Kundgebungen der Faschisten_Innen stattfinden dürfen. Wir kommen aus der Region Göppingen und haben uns zusammengeschlossen, um gemeinsam zu handeln. Wir fühlen uns in unseren Pflichten als verantwortungsbewusste Menschen angesprochen und wollen nicht nur von Zivilcourage reden, sondern rufen zu Mut, Einigkeit und zivilem Ungehorsam auf. Wenn die Verwaltung den Nazis Vortritt lässt, wenn die Politiker_innen sich verstecken und wenn Gerichte zustimmen, wollen wir gemeinsam auf die Straßen gehen und uns den Nazis in den Weg stellen.
Eine erfolgreiche Blockade und Verhinderung der Nazidemo ist das Gebot der Stunde. Göppingen darf nicht das Aufmarschgebiet der Faschisten_innen in der ganzen Region werden!

Nehmen wir es selbst in die Hand: Mit friedlichen Sitzblockaden, an denen sich eine Vielzahl von Menschen beteiligen kann, wollen wir nicht nur Zeichen setzen, sondern den Aufmarsch der Nazis stoppen. Solche Blockaden in anderen Städten wie Dresden, Wunsiedel, Lübeck und Köln haben bewiesen, dass es vielen Menschen gemeinsam gelingt, Naziaufmärsche zu verhindern.

Im Zusammenspiel mit unterschiedlichen kreativen und ausdrucksstarken Protestformen werden wir den 6. Oktober zu einem Tag des Zusammenhaltes für ein solidarisches Miteinander machen. Nur wenn viele Ideen und viele Menschen zusammen wirken, werden wir erfolgreich sein.

Rede des Aktionsbündnis gegen Rechts:

Gehalten auf der Kundgebung zum Antikriegstag in Villingen-Schwenningen

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir sind heute hier, um an die Opfer von Faschismus und imperialistischem Krieg zu erinnern. Besonders erinnern wir uns auch an all jene die Widerstand dagegen geleistet haben.
Doch ist dies keine Erinnerung um der Erinnerung willen!
Für uns bedeutet Erinnerung, sich mit der Geschichte auseinander zusetzen um daraus für unser aktuelles und zukünftiges Engagement zu lernen. Gleichzeitig geht es darum diesen Tag mit den brennenden Themen dieser Zeit in Verbindung zu bringen.

Ganz aktuell ist in diesem Zusammenhang der angekündigte und süddeutschlandweit beworbene Naziaufmarsch in Göppingen am 6. Oktober.
Der Aufmarsch ist schon der vierte in diesem Jahr dort, wo die faschistische Bewegung in den letzten Jahren immer stärker geworden ist und auch überregionale Bedeutung hat.
Regelmäßig kommt es in Göppingen zu gezielten Angriffen auf AntifaschistInnen, kaum eine Veranstaltung gegen rechte Umtriebe bleibt ohne Störungen oder Angriffe von FaschistInnen. Dies zeigt, dass organisierte rechte Gewalt auch in dieser Gegend eine reale Gefahr ist.
Das Motto des Aufmarsches „Ausbeutung stoppen, Kapitalismus zerschlagen!“ steht exemplarisch für die Versuche der Rechten mit vordergründig antikapitalistischen Themen zu punkten. Tatsächlich verbirgt sich dahinter Antisemitismus und anderes braunes Gedankengut.
Hier wird dieselbe Ideologie propagiert, die schon einmal zu Weltkrieg und Massenmord führte.

Am 1. September 1939 trat das faschistische Deutschland den zweiten Weltkrieg los, der am 8. Mai 1945 mit der Befreiung Deutschlands vom Faschismus endete.

Anders als man hätte erwarten können, reichten 60 Millionen Tote und ein zuvor ungekanntes Ausmaß an Zerstörung nicht aus um faschistische Ideologie aus den Köpfen zu verbannen. In der jungen Bundesrepublik fand eine grundlegende Aufarbeitung der faschistischen Vergangenheit nicht wirklich statt. So gelang es führenden Köpfen die zuvor an Massenmord und Krieg beteiligt waren, wieder wichtige Positionen in der BRD zu besetzen. So waren führende Köpfe von GeStaPo, Sicherheitsdienst und SS zum Beispiel am Aufbau des Verfassungsschutzes beteiligt. Auch Unternehmen die etwa durch Rüstung, Arisierung und Zwangsarbeit Millionen verdient hatten, konnten größtenteils ihre Gewinne behalten und blieben in denselben Händen.

In den 60er Jahren gelang es der faschistischen NPD mit ihrer rassistischen Hetze in mehrere Landtage einzuziehen.

Als vor zwanzig Jahren in Rostock-Lichtenhagen ein vom rassistischen Diskurs im bürgerlichen Lager angestachelter Mob, über mehrere Tage die Unterkünfte von MigrantInnen angriff, reagierte die Polizei mit Rückzug und ging stattdessen gegen zu Hilfe eilende AntifaschistInnen vor und nahm viele von ihnen fest, als diese mit einigem Erfolg gegen den rassistischen Mob vorgingen. Die Politik reagierte mit der faktischen Abschaffung des Asylrechts und bestärkte damit die TäterInnen in ihrem Handeln.

Dies zeigt, wie jüngst auch die Affäre um die NSU und den Verfassungsschutz, dass wir uns im Kampf gegen Faschismus und Rassismus, nicht auf den Staat verlassen können.
Darum liegt es an uns allen uns aktiv gegen Rassismus und Faschismus, genauso wie gegen Krieg, der auch heute wieder von Deutschland geführt wird, aktiv zu werden.

Wir rufen euch alle auf am 6. Oktober den Naziaufmarsch in Göppingen gemeinsam zu verhindern! Wir wollen mit Blockaden und Aktionen des zivilen Ungehorsams den faschistischem Aufmarsch verhindern.

Lasst uns den FaschistInnen gemeinsam entgegentreten!

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Leserbrief zum Naziaufmarsch in Donaueschingen

In der Nacht zum ersten Mai zogen etwa 50 Rechtsradikale mit Fackeln durch die Innenstadt von Donaueschingen. Schwarz gekleidet und mit weißen Masken vor dem Gesicht übernahmen sie die Aktionsform der „Unsterblichen“. Immer wieder kommt es in letzter Zeit zu Aktionen dieser Art, an Fasnacht konnten zum Beispiel ca. 15 Faschisten am Ende des Konstanzer Fasnachtsumzugs unbehelligt mitlaufen. Aber auch in Karlsruhe kam es zu einem Aufmarsch in derselben Aufmachung. Und in Schwenningen hängten vor ungefähr einem Monat Nazis ein Transparent selbiger Machart auf.

In Donaueschingen nun wurden die Männer nach einigen Personenkontrollen durch die von Anwohnern alarmierte Polizei wieder laufen gelassen. Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und versuchte Brandstiftung schienen die Polizei in Donaueschingen nicht zu beeindrucken. Und nach Angaben der dortigen Polizei gibt es im Städtedreieck Donaueschingen-Bräunlingen-Hüfingen keine auffällige rechte Szene. Aber: Immer wieder kommt es dort zu rechten Schmierereien und Aufkleberaktionen. Jahrelang hatte das „Netzradio Germania“, ein Internetradio für die rechte Szene, seinen offiziellen Sitz in Donaueschingen. Auch findet immer noch monatlich ein Stammtisch der NPD und der DLVH in Donaueschingen statt.

Dass spontan viele Menschen in Donaueschingen am 1. Mai gegen die Faschisten auf die Straße gingen und gezeigt haben, dass Nazis nicht erwünscht sind, finden wir super.

Aktionsbündnis gegen Rechts
Villingen Schwenningen

1. Mai Demonstration

Am 1.Mai veranstaltet der DGB in Schwenningen eine Demonstration mit anschließendem Straßenfest auf dem Muslenplatz. Das
Aktionsbündnis gegen Rechts Villingen-Schwenningen beteiligt sich mit einer Rede zum Thema Antifaschismus und einem Infostand auf dem Straßenfest.
Wir rufen dazu auf sich an der Demonstration zu beteiligen und ein Starkes Zeichen gegen Faschismus, Rassismus und den fortschreitenden
Sozialabbau zu setzen. Die Demonstration beginnt um 10:00 Uhr am Schwenninger Bahnhof.

Kein Zentrum für die NPD!

NPD will nach eigenen Angaben ehemaliges City-Kino in VS-Schwenningen kaufen.

Wie wir aus der Presse und von einer einschlägig bekannten rechten Internetseite erfahren haben, spekuliert die hiesige NPD und ihr
Vorsitzender Jürgen Schützinger darüber, das ehemalige City-Kino in VS-Schwenningen zu erwerben. Laut Schützinger eigne sich das ehemalige Kino als Schulungs- und Veranstaltungshaus für die NPD.
Wir ernst das Kaufinteresse wirklich ist, bleibt unklar. Die Vergangenheit hat gezeigt das sich die NPD mehr oder weniger regelmäßig
mit solch öffentlich geführten Spekulationen ins Gerede bringt und den Kaufpreis für Immobilien in die Höhe zu treiben versucht. So geschehen z.B. vorletztes Jahr in Tuttlingen.
Sollte die NPD jedoch wirklich vorhaben das ehemalige City- Kino für ihre Zwecke zu nutzen, so werden wir dem unseren entschlossenen
Widerstand entgegen setzen.
Den jetzigen Besitzer des City- Kinos, dem unter anderem auch die Blueboxx in Villingen gehört, fordern wir auf keine Geschäfte mit der NPD und mit Schützinger zu machen. Die regionalen Immobilienmakler fordern wir ebensfalls auf, sich nicht für Geschäfte mit der NPD und anderen neonazistischen Organisationen herzugeben.

Keine Zentren für die NPD!

Offener Brief an den Leitender Polizeidirektor Roland Wössner

Der Offene Brief an Herrn Wössner, leitender Polizeidirektor in VS, ist eine Reaktion auf das von ihm gegebene Interview im Südkurier zum Thema Rechtsextremismus in der Region.

Sehr geehrter Herr Wössner,

mit einigem Unverständnis lasen wir das mit Ihnen geführte Interview der Neckarquelle vom Samstag den 17.12.2011. Wir als Aktionsbündnis gegen Rechts empfinden einige Ihrer Aussagen als problematisch und möchten diese nicht unkommentiert stehen lassen.
Zunächst wollen wir auf die von Ihnen genannten Gruppierungen genauer eingehen. Die Partei „Die Freiheit“, die Sie nicht als rechts, sondern „lediglich“ als anti-islamistisch einschätzen, ist in unseren Augen klar dem rechten Spektrum zuzuordnen. Unter dem Deckmantel der Islamkritik verbreiten sie rassistische Ideologie und anderes rechtspopulistisches Gedankengut. Wohin diese Hetze führen kann, hat der Amoklauf in Norwegen deutlich gemacht.
Dass Sie den „Freien Kräften Schwarzwald-Baar-Heuberg“ faschistische Inhalte absprechen, ist für uns vollkommen unverständlich, auch weil eine Verbindung von den Freien Kräften zur hiesigen NPD nicht von der Hand zu weisen ist ( zu sehen zum Beispiel in der Bewerbung der von der NPD organisierten Stammtische auf der Internetseite der Freien Kräfte). Inwiefern die Forderung nach der Einführung der Todesstrafe und die Glorifizierung des Nazi- Verbrechers Rudolf Hess soziale Themen sind, bleibt uns ein Rätsel.
Ihre Äußerung , es habe seit 1993 im Schwarzwald- Baar Kreis keine „schwerwiegenden Straftaten“ mit rechtem Hintergrund mehr gegeben, möchten wir kritisch hinterfragen, da viele rechte Straftaten im Nachhinein als unpolitisch dargestellt werden. Auch werden viele
Gewalttaten nicht angezeigt.
Wir halten es für gefährlich und falsch im Kontext von rechten Gewalttaten das Entfernen von NPD- Wahlplakaten anzuprangern, da dies die Gewalttaten relativiert.

Aktionsbündnis gegen Rechts, den 21.12.2011

Kein Stammtisch für Neofaschisten

In ganz Baden-Württenberg lädt die NPD zu sogenannten “ Patriotischen Bürgerrstammtischen “ ein. Beinahe alle finden im Schwarzwald-Baar-Kreis statt. Wir, das AgR-VS, haben uns zur Deshalb wurden Ende November die Lokalitäten, in denen die Treffen der Neonazis laut einem Werbeschreiben stattfinden, von uns angeschrieben und darüber aufgeklärt, was für Menschen regelmäßig bei ihnen zusammenkommen. Desweiteren haben wir sie aufgefordert der NPD und ihren Anhängern keine Möglichkeit mehr zu bieten ihr rassistisches Gedankengut zu verbreiten, indem sie
von ihrem Hausrecht Gebrauch machen.

Angeschrieben haben wir:
Gasthaus Roßbergschänke, 78112 St.Georgen
Gasthaus Roter Hans, 78166 Donaueschingen
Gasthaus Gambrinus Stube, 78628 Rottweil
Countrysaloon Lakota, 78532Tuttlingen
Gasthaus Zwei Löwen, 78054 VS-Schwenningen
Gasthaus Linde 72296 Schopfloch-Oberiflingen
Gasthaus Herrenhof, 78727 Oberndorf, Aistaig
Gasthaus Sudhaus, 78050 VS-Villingen
Gasthaus Probierstube-Neuhaus, 78554 Aldingen-Neuhaus

Bis zum jetzigen Zeitpunkt haben uns zwei Rückmeldungen erreicht. Die Besitzer des “LAKOTA” in Tuttlingen distanzieren sich vom neonazistischen Gedankengut und schreiben, die Gefahr die von den Rechten ausgeht unterschätzt zu haben. Auch aufgrund der aktuellen Ereignisseziehen sie den Schluss, ihr Lokal solchen Stammtischen nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Uneinsichtiger zeigte sich der Besitzer des Gasthaus Linde in Schopfloch Oberiflligen bei Freudenstadt. Er stellt keine Änderung in Aussicht und kündigt an seine Räume auch weiterhin zur Verfügung zu stellen.